Cannabis aus juristischer Sicht

Notstand rechtfertigt Cannabis-Konsum

06.08.04 - Laut Karlsruher OLG darf ein MS-Patient weiter Joints rauchen. Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

Freifahrt-Regelung bleibt

27.07.04 - Bundesgesundheitsministerin lenkt Aufmerksamkeit auf barrierefreies Reisen. Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

Gebühr nur einmal im Quartal

02.07.04 - Ab sofort ist die Praxisgebühr nur bei der ersten Notfallbehandlung fällig. Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

Mehr Klarheit in der Freifahrt-Regelung

29.06.04 - Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung antwortet auf Brief der AMSEL: Enorme Einschränkung für Schwerbehinderte. Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

Happy End beim Rollstuhl-Streit

09.06.04 - Protestaktion half: Charlotte Gutzeit darf weiterfahren. Mehr …

Chancengleichheit & Barrierefreiheit

Härtefallregelung für die Ärmsten

24.05.04 - Der Ärztetag hat die Bundesregierung aufgefordert, die Härtefallregelung zu erweitern. Mehr …

Chancengleichheit & Barrierefreiheit

Sozialverband gegen Gebühr an Sozialgerichten

21.05.04 - "Fatale" Diskussion unter den Justizministerien der Bundesländer: Protest sowohl gegen eine neue Gebühr an den Gerichten wie gegen die Zusammenlegung von Verwaltungs- und Sozialgerichten. Mehr …

Chancengleichheit & Barrierefreiheit

Gesetz unterstützt erwerbstätige Schwerbehinderte

13.05.04 - Ausbildung und Beschäftigung von Schwerbehinderten wird weiter gefördert. Künftig auch unbefristete Schwerbehindertenausweise. Mehr …

Chancengleichheit & Barrierefreiheit

Wie definiert man "chronisch krank"?

12.05.2004 - Gesetzlich scheint der chronisch kranke Patient inzwischen recht klar abgegrenzt vom nicht chronisch kranken. Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

AOK vereinfacht Fahrkostenregelung für MS-Kranke

Vertreter der AMSEL und der AOK Baden-Württemberg haben sich zusammengesetzt. Heraus kam eine praktische Regelung. Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

AMSEL fragt nach

02.02.04 -Wie sieht die Regelung bei den Fahrtkosten zu ambulanten Behandlungen genau aus? Die AMSEL nutzte die Gelegenheit, direkt beim Bundesgesundheitsministerium nachzufragen. Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

Ministerium verlangt Ergänzung der Heilmittelrichtlinien

Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung hat die vom Bundesausschuss vorgelegten Heilmittelrichtlinien geprüft und verlangt, dass einzelne Punkte ergänzt bzw. verändert werden. Mehr …

Rente & Alter

Zentrales Vorsorge-Register eingerichtet

Heute bestimmen, was später passiert - Vorsorgevollmacht ausstellen und registrieren lassen! Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

Gesundheitsreform - Start mit Hindernissen

Kaum waren die Neuregelungen der Gesundheitsreform zum 1. Januar 2004 in Kraft, da herrschte auch schon allgemeine Verwirrung über die Auslegung des Gesetzes bei Patienten, Ärzten und Mitarbeitern der Krankenkassen. Mehr …

Chancengleichheit & Barrierefreiheit

BSG-Urteil zum Merkzeichen aG

Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil vom 10.12.2002 (AZ: B 9 SB 7/01 R) neu definiert, in welchen Fällen das Merkzeichen aG zu bewilligen ist Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

Chronikerregelung und Krankentransport-Richtlinien verabschiedet

23.01.04 - Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 22. Januar 2004 die Richtlinie zur Definition "schwerwiegende chronische Krankheiten" und die Änderung der Krankentransport-Richtlinien beschlossen. Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

Korrektur an Gesundheitsreform

(Stuttgarter Nachrichten 12.01.04) Berlin - Eineinhalb Wochen nach Start der Gesundheitsreform hat Ministerin Ulla Schmidt erste Korrekturen, auch im Bereich "chronisch Kranke", angekündigt. Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

Kassen zahlen Fahrtkosten für hilfsbedürftige Patienten - erste Einigung im BMGS

Nach einem Krisengespräch am 15.01.04 imBundesgesundheitsministerium steht fest: ab sofort sollen die Kassen Krankentransporte zur ambulanten Behandlung u.a. dann bezahlen, wenn Patienten in ihrer Mobilität schwer Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

Heilmittel-Richtlinien müssen neu beraten werden

Zum Ende des Jahres noch eine gute Zwischennachricht, die uns heute erreichte: - Hannover - Erfolg für den Protest des DMSG- Bundesverbandes und anderer Verbände Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

Fragen und Antworten zur Gesundheitsreform

Das Gesundheitsmodernisierungsgesetz tritt am 1.1.2004 in Kraft. Viele Neuerungen kommen auf die Patienten zu. Mehr Infos dazu hier! Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

Gesundheitsreform und chronische Krankheit

DMSG-Bundesverband weist auf die Folgen für MS-Erkrankte hin und fordert Änderungen Mehr …

Cannabis aus juristischer Sicht

Freispruch für MS-Patient, trotz Cannabis-Besitz

Das Amtsgericht Mannheim hat einen 40jährigen Mann mit Multipler Sklerose freigesprochen, der eine größere Menge Haschisch und Marihuana besaß. Das Gericht wertet den Wunsch des Mannes, seine Leiden mit den verbotenen Drogen Mehr …

Gesundheitsreform & Krankenkassen

Kassen müssen ambulante Behandlung im Ausland bezahlen

Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung können sich künftig auch im EU-Ausland ambulant auf Kosten ihrer Kasse behandeln lassen. Es ist keine Genehmigung für den Arztbesuch nötig. Mehr …

Rente & Alter

Bedarfsorientierte Grundsicherung ab 1. Januar 2003

Am 1. Januar 2003 tritt das Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) in Kraft. Mehr …

Chancengleichheit & Barrierefreiheit

Verwaltungsverfahren und öffentliche Internetauftritte barrierefrei!

Gleich drei Rechtsverordnungen sind zum Behindertengleichstellungsgesetz in Kraft getreten. Mehr …

Letzte Änderung: 08.05.2024