Recht

17.12. 04 - Sogar ein Einkommensrechner findet sich auf der neuen Seite des Ministeriums. Mehr

07.12.04 - Sozialhilfeträger gewähren Darlehen, damit Mehrkosten am Jahresanfang nicht das gesamte Taschengeld aufbrauchen. Mehr

16.11.04 - Wissen ist Macht, und das weiß auch die Pharmaindustrie. Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich für eine zentrale Veröffentlichung aller Studien aus. Mehr

11.11.04 - Beim Steuerbescheid ist auf Vorläufigkeitsvermerk zu achten. Stand der Pauschbeträge: 1975! Mehr

11.10.04 - Über "Ihre Rechte bei Krankheit, Behinderung und Pflege" klärt diese Broschüre auf. Mehr

04.10.04 - Seit dem 1. Oktober 2004 ist die neue Regelung in Kraft. Lücken in der Versorgung sind die Folge. Mehr

16 09.04 - Derzeit läuft in Baden-Württemberg ein Modellversuch zum "persönlichen Budget für Menschen mit Behinderung". Mehr

02.09.04 - Das Land Baden-Württemberg hat den Entwurf für ein neues Gesetz vorgelegt und das förmliche Anhörungsverfahren eingeleitet. Mehr

12.08.04 - Nur bei dauerhaften Schädigungen haben MS-Erkrankte Recht auf Schwerbehindertenausweis. Mehr

24.05.04 - Der Ärztetag hat die Bundesregierung aufgefordert, die Härtefallregelung zu erweitern. Mehr

21.05.04 - "Fatale" Diskussion unter den Justizministerien der Bundesländer: Protest sowohl gegen eine neue Gebühr an den Gerichten wie gegen die Zusammenlegung von Verwaltungs- und Sozialgerichten. Mehr

13.05.04 - Ausbildung und Beschäftigung von Schwerbehinderten wird weiter gefördert. Künftig auch unbefristete Schwerbehindertenausweise. Mehr

12.05.2004 - Gesetzlich scheint der chronisch kranke Patient inzwischen recht klar abgegrenzt vom nicht chronisch kranken. Mehr

Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil vom 10.12.2002 (AZ: B 9 SB 7/01 R) neu definiert, in welchen Fällen das Merkzeichen aG zu bewilligen ist Mehr

Gleich drei Rechtsverordnungen sind zum Behindertengleichstellungsgesetz in Kraft getreten. Mehr

18.02.02 - Multiple Sklerose wird laut Gerichtsentscheid nicht als Berufskrankheit anerkannt. Mehr

Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen beschlossen. Es trat zum 1.5.2002 in Kraft. Mehr