Wichtige (gesetzliche) Änderungen für MS-Betroffene ab 2024
AMSEL gibt einen Überblick über Änderungen und aktuelle Leistungsbeträge in verschiedenen Rechtsgebieten, die für Menschen mit Multipler Sklerose von Bedeutung sein können. Sie gelten seit 1. Januar 2024. Mehr …
Aktiv im Beruf mit MS – Teil 2: Wissenswertes rund um Ihre Rechte in Ausbildung, Beruf und Rente
In beruflicher Hinsicht verlangt die MS mit ihren verschiedenen Verlaufsformen häufig individuelle Anpassungen. Das Fallbeispiel von Frau H. stellt mögliche Themen vor, denen MS-Erkrankten im Laufe ihres Berufslebens begegnen Mehr …
Update: telefonische Krankschreibung ab Dezember 2023
Aktuelle Tipps aus der AMSEL-Rechtsberatung: Wie lassen sich Ansteckungen bei Arztbesuchen vermeiden? - Die jetzt dauerhafte Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung hilft dabei. Mehr …
Kein Recht auf Zugang zu tödlichem Medikament
Zwei schwerkranke Patienten hatten geklagt, darunter ein Patient mit Multipler Sklerose. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage nun abgewiesen. Mehr …
Der EU-Ausweis für Menschen mit Behinderungen
Auf Vorschlag der EU-Kommission hin soll er nun endlich kommen: der einheitliche Ausweis für EU-Bürger mit Behinderungen. Mehr …
KfW-Investitionszuschuss zur Barrierereduzierung
Ab sofort können Privatpersonen wieder Zuschüsse für Maßnahmen zur Barrierefreiheit an Wohngebäuden bei der KfW beantragen. Der maximale Zuschuss beträgt 6.250 Euro. Mehr …
Wichtige Gesetzesänderungen und Neuregelungen seit 2023
Multiple Sklerose trifft viele Menschen in einem Alter, in dem andere voll durchstarten, beruflich Karriere machen, sich ihre Altersrente aufbauen. Für die meisten MS-Betroffenen bedeutet die Diagnose zwar weiter arbeiten zu Mehr …
Zugang zu Behindertenparkplätzen mit MS künftig leichter?
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass der Eintrag für außergewöhnliche Gehbehinderung (aG) von den realen Bedingungen im öffentlichen Verkehrsraum abhängen soll und nicht wie bisher von der Gehfähigkeit unter idealen Mehr …
Antrag auf Schwerbehinderung – aber richtig!
Die Anerkennung einer Schwerbehinderung kann kompliziert sein. Bei MS, der Krankheit mit den tausend Gesichtern, ist eine Antragstellung oft noch schwieriger, da insbesondere die unsichtbaren Symptome viele Antragsteller, Mehr …
Corona-Impfung für über 60-Jährige
Immer wieder taucht in der täglichen Arbeit des Beratungsteams die Frage auf, ob Menschen mit Multipler Sklerose jetzt schon einen Anspruch auf COVID-19-Impfung haben. Der Hintergrund: Baden-Württemberg öffnet die Mehr …
Rechtsansprüche durchsetzen – Teil 5: Widerspruch, Klage, Beschwerden
Die mehrteilige together-Serie „Rechtsansprüche durchsetzen“ gibt einen Überblick über die Rechtsansprüche MS-Erkrankter. „Recht auf Beratung“, „Das Wunsch- und Wahlrecht“, „Antragstellung“, „Verfahrensdauer und Fristen“ sind Mehr …
Das Corona-Virus: Erleichterter Zugang zu Sozialleistungen
Gerade Menschen mit Multipler Sklerose und ihre Familien haben oft ein geringeres Einkommen als Gesunde. In Zeiten von Corona können sie daher schneller auf Sozialleistungen angewiesen sein. Der Gesetzgeber hat vorübergehend Mehr …
Das Corona-Virus: FAQ zu Arbeitsrecht und Multiple Sklerose
Hier eine Zusammenstellung konkreter Beispiele von MS-Betroffenen aus dem AMSEL-Expertenchat. Mehr …
Beeinträchtigt? Trotzdem studieren!
Über 2 Prozent in der aktuellen Umfrage des Studentenwerkes haben Multiple Sklerose. Auffallend: Weniger als ein Drittel der Studierenden mit Beeinträchtigungen nimmt Nachteilsausgleiche wahr. Mehr …
Zahlt die Pflegekasse die Reparatur meines Treppenliftes?
Interessant nicht nur für Menschen mit Multipler Sklerose: Auch die Reparaturkosten für behindertengerechte Wohnungsumbauten sind unter bestimmten Voraussetzungen zuschusswürdig. Mehr …
Bundesteilhabegesetz verabschiedet
Multiple Sklerose kann zu Behinderungen führen. Ob das neue Gesetz wirklich zu mehr Teilhabe und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen führt und ob die Änderungen ausreichen, ist umstritten. Mehr …
Schlichtungsstelle für behinderte Menschen
Die neue Anlaufstelle soll es ermöglichen, rasch und ohne Gericht zu einer Lösung zu kommen. Ein Plus, auch für Menschen mit Multipler Sklerose. Mehr …
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (TEIL 2)
Multiple Sklerose im Berufsleben - welche Unterstützung es im Rahmen der LTA-Maßnahmen für MS-kranke Arbeitnehmer und deren Arbeitgeber gibt, stellt Together 02/16 vor. Mehr …
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (TEIL 1)
Viele Multiple-Sklerose-Betroffene können ihre berufliche Tätigkeit ohne Probleme bewältigen. Es kann aber vorkommen, dass Unterstützung und Hilfe benötigt wird, um den Beruf weiter ausüben zu können. Hier setzen die Mehr …
Neue Unabhängige Patientenberatung Deutschland
Viele Multiple Sklerose Betroffen haben bei der UPD Rat und Unterstützung gesucht. Ab 2016 ist die Struktur der UPD einschneidend verändert. Mehr …
Beförderungsverbot von E-Scootern ist rechtswidrig
Auch so mancher Mensch mit Multipler Sklerose möchte mit seinem E-Scooter Bus fahren. Mehr …
Beratungspause bei der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland
Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) wechselt in neue Trägerschaft. Ab 12. Dezember schließen die Beratungsstellen. Mehr …
Empörung über Ende der Unabhängigen Patientenberatung (UPD)
Fachleute fürchten, dass die unabhängige Unterstützung für ratsuchende Patienten auf der Strecke bleibt. Das betrifft dann auch Menschen mit Multipler Sklerose. Mehr …
Krankheits- und Pflegekosten steuerlich absetzen
Auch Menschen mit Multipler Sklerose und ihre Angehörigen können sparen. AMSEL.DE nennt die wichtigen Details. Mehr …
MS-Betroffene siegt vor Gericht im Streit um Treppensteighilfe
Eine 71-jährige, gehbehinderte Frau mit Multipler Sklerose hat vor Gericht erfolgreich geklagt. Die Krankenkasse muss die Kosten für eine Treppensteighilfe übernehmen. Mehr …
Neue Behindertenbeauftragte der Bundesregierung
Die mehrfache Olympiasiegerin sei der Regierung Gold wert, so Andrea Nahles. Verena Bentele ist von Geburt an blind. Sie ging im Schwarzwald zur Schule und feierte Erfolge als Biathletin. Mehr …
Auch MS-Betroffene haben Recht auf Verbeamtung
Mit Multipler Sklerose ins Klassenzimmer: So langsam erreicht die Inklusion auch die Köpfe der Richter. Mehr …
Auto für ehrenamtliche Tätigkeit
Das Bundessozialgericht unterstützt eine Rollstuhlfahrerin dabei, sich ehrenamtlich zu engagieren. Ein Meilenstein auf dem Weg zur "Inklusion", der Teilhabe behinderter Menschen am sozialen Leben. Mehr …
Weiter arbeiten - trotz Multipler Sklerose
Das zu ermöglichen ist eine der Forderungen an die Mitglieder des EU-Parlaments: In den kommenden Wochen sollen sie eine Deklaration unterschreiben, die Lebensbedingungen von Menschen mit neurodegenerativen Krankheiten zu Mehr …
Multiple Sklerose-Patientin klagt erfolgreich
Das Finanzamt verweigerte die Anerkennung als außergewöhnliche Belastung, doch behinderungsbedingte Baumaßnahmen sind steuerlich absetzbar, so das Urteil des Finanzgerichtes. Mehr …
Kein Rundfunkbeitrag für Bewohner in Pflegeheimen
Menschen mit Multipler Sklerose, die zuhause leben, können nur dann ganz vom Beitrag befreit zu werden, wenn sie das Medium Rundfunk nicht mehr nutzen können. Mehr …
Urlaubsanspruch verlängert
Auch Multiple Sklerose Erkrankte profitieren von längerem Urlaubsanspruch wegen andauernder Krankheit. Mehr …
Neue Rundfunkbeiträge - teils auch für Menschen mit Multipler Sklerose
Personen mit RF im Schwerbehindertenausweis müssen zukünftig 5,99 Euro bezahlen. Andere Behinderte profitieren dagegen von der Neuregelung. Mehr …
Potenzpille für MS-Kranke ?
Beim Thema Sex hört die Teilhabe am sozialen Leben für Behinderte scheinbar auf. Ein Mann hatte seine Krankenkasse auf Kostenerstattung für ein Potenzmittel verklagt und vor dem Bundessozialgericht verloren. Mehr …
Bildungspaket bis Ende April beantragen
Krankheit macht arm. Leider müssen auch einige Multiple-Sklerose-Patienten und ihre Familien von Sozialhilfe leben. Hartz-IV-Empfänger haben noch vier Tage Zeit, die Leistungen rückwirkend bis Januar 2011 zu beantragen. Mehr …
Blau oder Orange - unterschiedliche Parkausweise für Schwerbehinderte
Neben dem EU-einheitlichen blauen Parkausweis gibt es seit einiger Zeit auch einen neuen bundeseinheitlichen Parkausweis in Orange. Quasi ein Parkausweis "light", denn zum Parken auf Schwerbehindertenparkplätzen berechtigt Mehr …
Gültigkeit alter Parkausweise läuft ab
30.07.10 - Ab Januar 2001 wurde der EU-Parkausweis für behinderte Menschen eingeführt. Parkausweise, die davor ausgestellt wurden, verlieren zum Januar 2011 ihre Gültigkeit. Mehr …
Zuschuss für barrierefreies Wohnen
03.05.10 - Die KfW-Bank fördert den Umbau in behinderten-gerechte Immobilien mit bis zu 2.500 Euro. Mehr …
Katalog zur Härtefallregelung bei Hartz IV
16.02.10 - Brille nein, Haushaltshilfe ja: Chronisch Kranke und Behinderte könnten von dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes profitieren. Mehr …
Positive Reaktionen auf Hartz-IV-Urteil
11.02.10 - Sozialverbände und Gewerkschaften begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Danach müssen die Regelsätze neu berechnet werden. Mehr …
Barriere oder Freiheit?
12.02.10 - Das ist die große Frage, auch angesichts mancher Arztpraxen. Ein Test klärt die Sachlage. Mehr …
Einsparungen auf Kosten von Schwerbehinderten in Baden-Württemberg geplant
03.02.10 - Keine Freifahrten mehr für Menschen mit Handicaps? Die AMSEL-Onlineredaktion hakte nach, was aus den Plänen der Landesregierung wurde. Mehr …
Inhaber von Exclusiv Treppenlifte GmbH verurteilt
29.12.08 - Ein halbes Jahr nach seiner Ehefrau hat das Landgericht Nürnberg/Fürth nun auch den Inhaber der Treppenlift-Firma verurteilt. Vier Jahre, neun Monate wegen groß angelegten Betrugs, lautet der Schiedsrichterspruch. Mehr …
Obamas Schwiegervater hatte MS
12.11.08 - Dass der neue Präsident der USA in der eigenen Familie erfuhr, wie ein behinderter Mann seinen Alltag meistert, weckt bei vielen MS-Betroffenen Hoffnung. Mehr …
Erstes Urteil gegen Inhaber von Exclusiv Treppenlifte GmbH
23.09.08 - Das Landgericht Nürnberg/Fürth hat ein fränkisches Unternehmerpaar zu Haftstrafen verurteilt, weil sie Geld kassierten ohne die versprochenen Treppenlifte einzubauen. Mehr …
Parkerleichterungen für Schwerbehinderte
Das Land Baden-Württemberg hat die Parkerleichterungen für Schwerbehinderte ausgeweitet. Mehr …
Kalte Dusche
01.04.08 - Kein Aprilscherz: Im Zweifelsfall müssen Empfänger von Arbeitslosengeld II kalt duschen. Dies entschied das Bundessozialgericht. Mehr …
Broschüre Barrierefreies Bauen
31.03.08 - Wissenswertes für professionelle Planer wie private Bauherren. Mehr …
Wieder freie Fahrt für Rollstuhlfahrer
13.03.08 - Überarbeitung der Beförderungsregelungen für Rollstuhlfahrer soll noch im März erfolgen: Auch der Mehrzweckraum soll als Stellplatz für Mobilitätshilfen dienen. Mehr …
Ärzte und Patienten gegen den Lauschangriff
23.09.07 - Per Online-Petition lässt sich gegen die Neuregelung des Gesetzes zur Telekommunikationsüberwachung stimmen, die ein Mithören von Arzt-Patienten-Gesprächen vorsieht. Mehr …
Behindertenverband begrüßt Job-Vermittlungsprovision
20.08.07 - Private Ermittler erhalten bis zu 25 Prozent mehr Geld, wenn sie Menschen mit Behinderung zu einem Job auf dem freien Arbeitsmarkt verhelfen. Mehr …
Spenden bald für alle Beteiligten einfacher
16.08.07 - Weniger Bürokratie, dafür höhere Summen: Der Deutsche Fundraising Verband, der Deutsche Spendenrat und die AMSEL begrüßen das neue Gemeinnützigkeitsrecht. Mehr …
Diesel-Rußpartikelfilter kostengünstig nachrüsten
11.06.07 - Auch aufgrund ihrer Behinderung von der Kfz-Steuer Befreite sparen jetzt bis zu 330 Euro beim nachträglichen Filtereinbau in ihr Fahrzeug. Mehr …
Nachgehakt: Rabatt auf Rußpartikelfilter-Nachrüstung für Behinderte
14.06.07 - Auch das Finanzamt zeigt sich entgegenkommend, wenn bereits Steuerbefreite beim Filternachrüsten kein Geld sparen, so die Stuttgarter Behörde gegenüber der AMSEL-Online-Redaktion. Mehr …
Europaweite Unterschriftenaktion
01.06.07 - "50 Millionen Behinderte wollen gleichberechtigte Bürger werden. Mach mit, ändere etwas! Eine Minute deiner Zeit kann das Leben von 50 Millionen behinderten Bürgern ändern", so der Aufruf des Europäischen Mehr …
Deutschland unterzeichnet in New York Abkommen der Vereinten Nationen
03.04.07 - Die Konvention soll sich zu einem wirkungsvollen Instrument des Schutzes und der Förderung der Menschenrechte behinderter Menschen entwickeln. Sie soll so schnell wie möglich ratifiziert werden. Mehr …
Entwarnung für Behindertentransporte
23.03.07 - Das Merkzeichen "aG", "H" oder "Bl" im Schwerbehindertenausweis sorgt für Feinstaubplakette. Mehr …
Nachteilsausgleich nicht länger von Nachteil
31.01.07 - Merkzeichen-B-Ausweise kann man jetzt an die neue Formulierung anpassen lassen, denn von einem "Begleitzwang" ist keine Rede mehr. Mehr …
Rechte behinderter Menschen weltweit gestärkt
14.12.06 - UN-Generalversammlung verabschiedete eine Konvention für Menschen mit Handicap. Mehr …
Anspruch auf Internet
05.05.06 - Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat entschieden, einem schwerbehinderten Sozialhilfeempfänger die virtuelle Eingliederung zu erleichtern. Mehr …
Broschüre erklärt Sozialhilferecht
23.06.06 - Neuauflage der Broschüre "Sozialhilfe und Grundsicherung" Mehr …
Bald noch weniger barrierefreie Bahnhöfe?
10.04.06 - Bundesverwaltungsgericht weist Klage ab. Behindertenverbände verlangen Nachbesserung. Mehr …
2007 - "Europäisches Jahr der Chancengleichheit für alle"
24.03.06 - Altes Thema - neue Verpackung? Mehr …
"ABC Behinderung und Beruf "
29.12.05 - Das umfangreiche Fachlexikon in neuer Ausgabe. Mehr …
Alle Paragraphen im Netz
05.12.05 - Öffentlicher Zugang zu Gesetzen und Rechtsverordnungen des Bundes im Internet. Mehr …
Zug abgefahren?
11.08.05 - Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschied gegen barrierefreie Zugänge zu Bahnsteigen. Mehr …
LBGG in Kraft
23.06.05 – Für einen Paradigmenwechsel fiel das Landesbehindertengleichstellungsgesetz allerdings zu dürftig aus. Mehr …
Kündigungsschutz bei Arbeitsverhältnissen - Ihre Rechte im Erwerbsleben
25.05.05 - Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die Rechte der ArbeitnehmerInnen am Arbeitsplatz, insbesondere im Falle einer Kündigung durch den Arbeitgeber. Mehr …
Fünf Jahre Medizinrechts-Beratungsnetz
05.04.05 - Der kostenfreie Service der Stiftung Gesundheit feiert Jubiläum. Mehr …
Barrierefreiheit in Hotels und Gaststätten
30.03.2005 - Zur Erfassung, Bewertung und Darstellung barrierefreier Angebote in Hotels und Gaststätten wurde zwischen den Behindertenverbänden und dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband, sowie dem Hotelverband Mehr …
Taschengeld gekürzt
21.02 05 - Seit dem 1. Januar gelten für Heimbewohner neue Regelungen. Mehr …
Gesetzliche Neuregelungen seit Jahresbeginn
15.02.05 - Grundsicherung für Arbeitslose und Neugestaltung des Sozialhilferechts, alle Jahre wieder, pünktlich zum Jahresbeginn, treten zahlreiche gesetzliche Änderungen und Neuregelungen in Kraft. Mehr …
GdB wird nochmals bewertet
22.10.04 - Der Grad der Behinderung (GdB) von MS-Kranken liegt nicht mehr automatisch bei 50 Prozent. Mehr …
Beschwerden wegen Fehlbehandlung nehmen zu
03.01.05 - Stiftung Gesundheit bietet kostenfreie Erstberatung bei Konflikten zwischen Patienten und Ärzten sowie bei Problemen mit Kranken-, Renten- oder Pflegeversicherungen. Mehr …
Internetportal zur Arbeitsmarktreform
17.12. 04 - Sogar ein Einkommensrechner findet sich auf der neuen Seite des Ministeriums. Mehr …
Zuzahlung für Heimbewohner
07.12.04 - Sozialhilfeträger gewähren Darlehen, damit Mehrkosten am Jahresanfang nicht das gesamte Taschengeld aufbrauchen. Mehr …
Publikationspflicht kann Leben retten
16.11.04 - Wissen ist Macht, und das weiß auch die Pharmaindustrie. Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich für eine zentrale Veröffentlichung aller Studien aus. Mehr …
Höhe der Behinderten-Pauschbeträge
11.11.04 - Beim Steuerbescheid ist auf Vorläufigkeitsvermerk zu achten. Stand der Pauschbeträge: 1975! Mehr …
Hilfsmittel-Hilfe
11.10.04 - Über "Ihre Rechte bei Krankheit, Behinderung und Pflege" klärt diese Broschüre auf. Mehr …
Verkürzung des Zivildienstes auf neun Monate
04.10.04 - Seit dem 1. Oktober 2004 ist die neue Regelung in Kraft. Lücken in der Versorgung sind die Folge. Mehr …
Selbstbestimmt leben mit persönlichem Budget
16 09.04 - Derzeit läuft in Baden-Württemberg ein Modellversuch zum "persönlichen Budget für Menschen mit Behinderung". Mehr …
Entwurf für Landesbehinderten-Gleichstellungsgesetz liegt vor
02.09.04 - Das Land Baden-Württemberg hat den Entwurf für ein neues Gesetz vorgelegt und das förmliche Anhörungsverfahren eingeleitet. Mehr …
Mit MS nicht mehr pauschal schwerbehindert
12.08.04 - Nur bei dauerhaften Schädigungen haben MS-Erkrankte Recht auf Schwerbehindertenausweis. Mehr …
Härtefallregelung für die Ärmsten
24.05.04 - Der Ärztetag hat die Bundesregierung aufgefordert, die Härtefallregelung zu erweitern. Mehr …
Sozialverband gegen Gebühr an Sozialgerichten
21.05.04 - "Fatale" Diskussion unter den Justizministerien der Bundesländer: Protest sowohl gegen eine neue Gebühr an den Gerichten wie gegen die Zusammenlegung von Verwaltungs- und Sozialgerichten. Mehr …
Gesetz unterstützt erwerbstätige Schwerbehinderte
13.05.04 - Ausbildung und Beschäftigung von Schwerbehinderten wird weiter gefördert. Künftig auch unbefristete Schwerbehindertenausweise. Mehr …
Wie definiert man "chronisch krank"?
12.05.2004 - Gesetzlich scheint der chronisch kranke Patient inzwischen recht klar abgegrenzt vom nicht chronisch kranken. Mehr …
BSG-Urteil zum Merkzeichen aG
Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil vom 10.12.2002 (AZ: B 9 SB 7/01 R) neu definiert, in welchen Fällen das Merkzeichen aG zu bewilligen ist Mehr …
Verwaltungsverfahren und öffentliche Internetauftritte barrierefrei!
Gleich drei Rechtsverordnungen sind zum Behindertengleichstellungsgesetz in Kraft getreten. Mehr …
Multiple Sklerose ist keine Berufskrankheit
18.02.02 - Multiple Sklerose wird laut Gerichtsentscheid nicht als Berufskrankheit anerkannt. Mehr …
Bundestag verabschiedet Gleichstellungsgesetz
Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen beschlossen. Es trat zum 1.5.2002 in Kraft. Mehr …
Letzte Änderung: 19.04.2024