Ulla Schmidt steht derzeit arg unter Beschuss. Kritik an "ihrer" Gesundheitsreform hagelt es nicht nur von Seiten der CDU, sondern auch aus den eigenen Reihen. Zuletzt erhitzte das Arbeitspapier, welches die Einführung eines Gesundheitsfonds regeln sollte, die Gemüter.
Um wohl der dauernden Kritik wie dem zunehmenden Informationsbedarf zu begegnen, hat das Ministerium im Netz jetzt eine spezielle Rubrik eingerichtet: Täglich beantworten die Beamten hier eine der meist gestellten Fragen zur Gesundheitsreform.
Heute, am 28. August 2006, lautet diese: "Was ist an dem Vorwurf dran, der Gesundheitsfonds sei der Weg zur Einheitskasse?" - Hier die Antwort des Ministeriums:
"Niemand will die Einheitskasse. Beabsichtigt ist, dass sich die Krankenkassen in einem echten, fairen Wettbewerb ihrer eigentlichen Aufgabe stellen, hin zu einer guten Versichertenbetreuung und -versorgung. Hierfür schafft der Gesundheitsfonds die notwendigen Voraussetzungen.
Entscheidend wird sein, wie die Krankenkassen mit dem zur Verfügung stehenden Geld wirtschaften und wie sie eine gute Versorgung für ihre Versicherten gestalten. Das wird eine Vielfalt an positiven Entwicklungen für die Versichertengemeinschaft nach sich ziehen.
Auf der anderen Seite muss man sich allerdings auch die Frage stellen: Brauchen wir in der gesetzlichen Krankenversicherung auch weiterhin rund 250 Krankenkassen? Die historisch begründete Zersplitterung der Kassenlandschaft mag in früheren Zeiten ihre Berechtigung gehabt haben, den veränderten Rahmenbedingungen wird die heutige Kassenlandschaft nicht mehr gerecht.
Deshalb sollen Krankenkassen zukünftig leichter fusionieren können, und zwar auch kassenartenübergreifend. Warum soll eine Betriebskrankenkasse nicht mit einer AOK, eine Innungskrankenkasse nicht mit einer Angestelltenkrankenkasse zusammengehen? Wenn sich solche Veränderungen geordnet und nach festen Regeln vollziehen - und das wird sichergestellt - wird es am Ende genau die richtigen Gewinner geben: die Versicherten, Patientinnen und Patienten."
Redaktion: AMSEL e.V., 18.09.2006