Nutzungsbedingungen für AMSELplus für Mitglieder

Zwischen dem Nutzer (Mitglied) (im Folgenden „Nutzer“ genannt) und der AMSEL - Aktion Multiple Sklerose Erkrankter Landesverband der DMSG in Baden-Württemberg e.V. vertreten durch die Geschäftsführung der AMSEL, Nöllenstr. 7, 70195 Stuttgart (im Folgenden „AMSEL“ genannt) wird folgende Nutzungsvereinbarung geschlossen:

§ 1 Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

  1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Angebot AMSELplus unter amsel.de/plus . Hierbei handelt es sich um eine Plattform zur kostenfreien Nutzung, auf der Mitglieder der AMSEL Informationen zur MS-Erkrankung erhalten, über Termine informiert werden und an Online-Terminen der AMSEL teilnehmen können.
    Zudem bietet die AMSEL ihren Mitgliedern die Möglichkeit, die Vorteilswelt der Firma MIVO mitarbeitervorteile GmbH zu nutzen. Hierbei handelt es sich um eine eigene Plattform der Firma MIVO mitarbeitervorteile GmbH, deren Nutzung allein im Verantwortungsbereich des Nutzers und der Firma MIVO mitarbeitervorteile GmbH liegt.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Durch Abschluss des Online-Logins kommt ein Nutzungsvertrag mit der AMSEL zustande.
  2. Gegenstand des Nutzungsvertrags ist die kostenlose Nutzung des Online-Angebots AMSELplus unter amsel.de/plus .
  3. Für den Online-Login auf das Angebot ist die Eingabe des Namens und der Mitgliedsnummer erforderlich.
  4. Der Nutzer kann im Bedarfsfall beim Login zum Bereich AMSELplus seine Mitgliedsnummer bei der AMSEL über einen entsprechenden Button nachfragen. Er erhält dann nach individueller Bearbeitung seine Mitgliedsnummer per E-Mail von der AMSEL an die E-Mail-Adresse, die er bei der Abfrage angibt.
  5. Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Login-Daten sorgfältig umzugehen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, die Login-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten sonst den Zugang zu dem Profil zu ermöglichen.
  6. Wenn der Nutzer seine Verpflichtungen gemäß vorstehendem Absatz 5 verletzt und sein Zugang von Dritten verwendet wird, haftet der Nutzer für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Identität stattfinden. Der Nutzer haftet nicht, wenn er den Missbrauch seines Benutzerzugangs nicht zu vertreten hat.
  7. Bei jedweder Kommunikation des Nutzers mit anderen Nutzern entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen den beteiligten Nutzern. Die AMSEL ist in einem solchen Fall weder Stellvertreter noch wird sie selbst Vertragspartner.

§ 3 Nutzung des online-Angebots AMSELplus

  1. Bei der Nutzung kann der Nutzer u. a. die folgenden Dienste in Anspruch nehmen:
    - Der Nutzer kann Informationen auf der Plattform einsehen, z. B. Termine/Veranstaltungen oder Mustertexte oder thematisch sortierte Tipps
    - Der Nutzer hat die Möglichkeit, dafür gekennzeichnete Inhalte, die auf der Plattform verfügbar sind, zur Nutzung herunterzuladen. Die AMSEL weist bereits an dieser Stelle darauf hin, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte mit größter Sorgfalt erstellt wurden, aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit erheben. Die Zurverfügungstellung entbindet den Nutzer nicht von einer sorgfältigen eigenverantwortlichen Prüfung. Im Zweifelsfall sollte der Nutzer fachkundigen Rat in Anspruch nehmen.
  2. Die AMSEL ist jederzeit berechtigt, einzelne Inhalte zu sperren oder zu löschen, zum Beispiel wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Plattform.
  3. Die AMSEL ist um einen störungsfreien Betrieb der Plattform bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die die AMSEL einen Einfluss hat. Der AMSEL ist es unbenommen, den Zugang zu der Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

§ 4 Weitere Mitwirkungspflichten des Nutzers

  1. Die Nutzung der Plattform durch den Nutzer geschieht zu rein privaten Zwecken.
  2. Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Plattform oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen. Dazu zählen insbesondere:
    - die Verwendung von Software, Scripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Plattform
    - das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist
  3. Sollte es bei der Nutzung der Plattform bzw. ihrer Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer die AMSEL von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

§ 5 Nutzungsrechte

Der Nutzer hat während seiner Mitgliedschaft bei der AMSEL das räumlich unbeschränkte, nicht ausschließliche, unentgeltliche Nutzungsrecht zur Vervielfältigung von Inhalten, die auf der Plattform zum Herunterladen gekennzeichnet und bereitgehalten werden. Die Veröffentlichung oder Verbreitung von Inhalten ist untersagt.

§ 6 Haftung

  1. Die AMSEL haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die AMSEL bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
  2. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die AMSEL nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der AMSEL.

§ 7 Freistellungsanspruch

Der Nutzer stellt die AMSEL und ihre Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen einer vermeintlichen oder tatsächlichen Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus Handlungen des Nutzers im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform ergeben, die der Nutzer zu vertreten hat. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, der AMSEL alle Kosten zu ersetzen, die der AMSEL durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§ 8 Datenschutz

Alle Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten kann der Nutzer der Datenschutzerklärung der AMSEL entnehmen. Diese ist unter amsel.de/amsel-ev/kontakt/datenschutzerklaerung abrufbar.

§ 9 Vertragsdauer/Kündigung

  1. Der Vertrag läuft, so lange die Mitgliedschaft besteht und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, ohne dass es eines Grundes bedarf.
  2. Im Falle einer Kündigung oder Beendigung seiner Mitgliedschaft hat der Nutzer keinen Zugriff mehr auf AMSELplus.

 

Version 1
Stand: 25.04.2023