AMSEL - Aktion Multiple Skleroser Erkrankter - Landesverband der DMSG (AMSEL, Landesverband e.V.)
Recht

Suche

Inhaltsbereich
  • Drucken
  • Seite empfehlen

Chancengleichheit & Barrierefreiheit

Zug abgefahren?

11.08.2005 - Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschied gegen barrierefreie Zugänge zu Bahnsteigen.

Bahnunternehmen sind nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) Baden-Württemberg nicht verpflichtet, barrierefreie Zugänge zu Bahnsteigen zu ermöglichen. Eine Klage des Bundesverbandes für Körper- und Mehrfachbehinderte e.V. und des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. wurde abgewiesen.

Endstation Treppe

Auslöser der Klage war die geplante Neugestaltung des Bahnhofs Oberkochen im Ostalbkreis. Bisher konnte der Mittelbahnsteig durch Überqueren der Außengleise erreicht werden - nach der Neugestaltung ist für Rollstuhlfahrer schon am Bahnhofsgebäude Endstation, da der einzige Weg zum Mittelgleis über Treppen führt. Aufzug oder Rampe sind nicht vorgesehen, da nach Angabe der Bahn weniger als 1000 Menschen täglich den Bahnhof nutzen.

Gleichstellung gescheitert

Die Renovierung stellt eine deutliche Verschlechterung dar, die nach Auffassung der Verbände gegen das Behindertengleichstellungsgesetz verstößt, welches einen barrierefreien Lebensraum ermöglichen soll. Dieses Gesetz kam eigentlich auch in der geänderten Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung zum Tragen: Die Benutzung von Bahnanlagen solle für behinderte und alte Menschen sowie Kinder und sonstige mobilitätseingeschränkte Menschen "ohne besondere Erschwernis" möglich sein. Und dies ist nach der Renovierung des Bahnhofes eben nicht mehr ohne Weiteres möglich.

Juristischer Haken: Die Eisenbahn-Verordnung regle nicht den Zugang zum Bahnsteig, so der VGH. Die Bahn solle die Belange behinderter Menschen zwar abwägen. Und ob sie dies rechtmäßig getan habe, könne das Gericht aufgrund des eingeschränkten Anwendungsbereiches der Verbandsklage nicht prüfen.

Überfällige Projekte

Indes, es ist noch viel zu tun: Noch nicht einmal 50 Prozent aller Bahnstationen sind mit Rampen und Aufzügen ausgestattet. Die Deutsche Bahn AG hatte noch im Juni ein Konzept zur "barrierefreien Bahn" vorgelegt. Schön und gut, aber die Neugestaltung etlicher Bahnhöfe z.B. im Bereich der Brenzbahn (Haupteisenbahnstrecke von Ulm nach Aalen) bleibt davon möglicherweise unberührt, wenn die Verbände mit ihrer Revision beim Bundesverwaltungsgerichts keinen Erfolg haben.

Quelle: Rolli-aktiv. Infomagazin des Landesverbandes für Körper- und Mehrfachbehinderte Baden-Württemberg, 16 (2005).

Weitere Artikel zum Thema

Alle Artikel zum Thema


Navigation Inhaltsboxen

Aktiv im Beruf

Cover der Broschüre "Aktiv im Beruf"

Job und MS?

Aber sicher!

FOLGEN SIE UNS AUF FACEBOOK

Kurz vorgestellt

zum Artikel: AMSEL-Expertenchat AMSEL-Expertenchat

Sie fragen - MS-Fachleute antworten. Jeden 1. und 3. Dienstag im Monat. mehr ...

zum Artikel: Geschichte der MS Geschichte der MS

Packend: Die animierte Zeitreise vom Mittelalter bis ins Jahr 2050. mehr ...

Online spenden

Logo Online Spenden

Helfen Sie mit Ihrer Spende!
Mehrere Spendenmöglichkeiten stehen zur Auswahl.

eTrain MS

Logo Online eTrain MS

Lernprogramm zu Multiple Sklerose. Wissen erwerben und überprüfen.

MS verstehen

Logo MS verstehen

Verstehen Sie die biologischen und neurologischen Vorgänge die sich bei MS abspielen.

Kinder und MS

Logo Kinder und MS

Kinder- und Jugendportal zum Thema Multiple Sklerose

Eine W3 WERK Produktion © AMSEL e.V. 2014. Alle Rechte vorbehalten Impressum